Die 16. Sitzung des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas in der 7. Wahlperiode fand am 13. August im Hauptgebäude des ZK der Partei statt.
Der hochverehrte Oberste Führer Genosse KIM JONG UN, Vorsitzender der Partei der Arbeit Koreas, Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea und Oberster Befehlshaber der Streitkräfte der DVRK nahm an der Sitzung teil.
Zugegen waren auch dabei die Mitglieder des Präsidiums des Politbüros, die Mitglieder und die Kandidaten des Politbüros des ZK der PdAK.
Die Abteilungsleiter und die ersten Stellvertreter der Abteilungsleiter des ZK der Partei, die stellvertretenden Vorsitzenden des Kabinetts, die Minister, die Vorsitzenden der Bezirksparteikomitees, die Parteivorsitzenden der Ministerien und zentralen Institutionen, die Kader der bewaffneten Organe und die Funktionäre des zentralen Notvorbeugungsstabs beteiligten sich als Zuhörer an der Sitzung.
Im Auftrag des Politbüros des ZK der Partei leitete KIM JONG UN, Vorsitzender der Partei der Arbeit Koreas, die Sitzung.
Auf der Tagesordnung standen die Fragen darüber, durch die Konzentration aller Kräfte die Überschwemmungsschäden schnellst zu beseitigen und das Leben des Volkes zu stabilisieren, entsprechend den Forderungen der weltweiten Gesundheitskrise das staatliche Notvorbeugungssystem noch strenger aufrechtzuerhalten, das ordentliche prophylaktische Leitungsarbeitssystem herzustellen, die Blockade über Frontgebiet wie Stadt Kaesong aufzuheben und eine neue Abteilung im ZK der Partei ins Leben zu rufen. Ferner wurden die Vorbereitungen auf die staatlichen Veranstaltungen zum 75. Gründungstag der Partei überprüft und die betreffenden Maßnahmen erörtert.
Auf der Sitzung gab es eine Berichterstattung über die Schäden durch den jüngsten katastrophalen Sturzregen und die Überschwemmung.
In der Regenzeit wurden landesweit wie in den Bezirken Kangwon, Nord- und Süd-Hwanghae und der Stadt Kaesong insgesamt 39 296 Hektar Ackerbaufläche geschädigt, 16 680 Wohnhäuser und 630 öffentliche Gebäude zerstört bzw. überschwemmt, viele Fahrwege, Brücken und Eisenbahnstrecken abgeschnitten und brach der Staudamm eines Wasserkraftwerkes zusammen.
Die Bewohner der schweren Katastrophengebiete wie der Kreise Kimhwa, Cholwon, Hoeyang und Changdo im Bezirk Kangwon und der Kreise Unpha und Jangphung im Bezirk Nord-Hwanghae erleiden große Lebensnot in den Evakuierungsorten.
Anhand der Angaben informierte sich KIM JONG UN über die Schäden und sagte dabei, die Lage und Leiden der Opfer der Überschwemmung, die ohne Haus und Familienvermögen in den provisorischen Obdächern leben, würden bestimmt unbeschreiblich groß sein. Eben in dieser Zeit solle sich unsere Partei um ihr Leben voll und ganz verantwortungsbewusst kümmern, mit ihnen das Leid teilen und noch näher bei ihnen sein, um ihre Leiden zu mindern.
Unser Staat stehe jetzt den zwei Herausforderungen gegenüber, und zwar den Vorbeugungskampf angesichts der ernsthaften Gesundheitskrise der Welt energisch zu entfalten und gleichzeitig die Schäden durch die unerwarteten Naturkatastrophen zu beseitigen.
Die Partei und die Regierung sollen für die gleichzeitige Überwindung beider Krisen die richtige politische Richtung darlegen und im gleichzeitigen und offensiven Kampf ihre bewährte Führungskunst voll zur Geltung bringen.
Durch die langwierige staatliche Notvorbeugungsarbeit entstehen in mehreren Hinsichten viele Probleme und Schwierigkeiten, aber man solle alle notwendigen Maßnahmen schnell ergreifen. Die Parteiorganisationen und Machtorgane aller Ebenen sollten ihrer Rolle vollauf gerecht werden.
Es sei nicht zu erlauben, dass die Opfer der Überschwemmung obdachlos den 75. Gründungstag der Partei begehen, unterstrich KIM JONG UN und legte die Aufgaben auf Teilgebieten und die Wege zur schnellen Beseitigung der Hochwasserschäden und zur Stabilisierung des Volkslebens konkret dar.
Man solle den Wiederaufbau in den Überschwemmungsgebieten nicht einfach auf die Bauarbeiten zur Beseitigung der Schäden und zur Wiederherstellung des Lebens beschränken, sondern es in eine wichtige politische Arbeit dafür verwandeln, den 75. Gründungstag der Partei als wahren Festtag des Volkes und als revolutionären Feiertag zur Festigung der einmütigen Geschlossenheit zu begehen.
Bei dieser Gelegenheit solle man die Überschwemmungsgebiete nach den Forderungen und dem Streben und Entwicklungsstand der Zeit völlig neu gestalten und nach den Meinungen der Bewohner der betreffenden Gebiete auf den geeigneten Stellen qualitätsgerecht die Wohnhäuser errichten, sodass diese künftig trotz Naturkatastrophe oder Hochwasser keine Schäden erleiden
Die Verschlechterung der Lage durch die weltweite Verbreitung der bösen Viren verlangt von uns, dass man angesichts der Hochwasserschäden keine Hilfe von außen erlauben, die Grenzen noch fester sperren und die prophylaktische Arbeit streng durchführen soll.
Man solle unter den Bewohnern in den Überschwemmungsgebieten und den Leuten, die zum Wiederaufbau eingesetzt worden seien, die Erziehungsarbeiten lückenlos organisieren, sodass sie keinesfalls die Vorbeugungsvorschriften verletzen.
KIM JONG UN sagte, man sollte den Aufbau der Überschwemmungsgebiete zügig forcieren und so das revolutionäre Wesen unserer Partei und die Überlegenheit unserer Gesellschaftsordnung, immer mit dem Volk das Leiden und die Not zu teilen, diese zu beseitigen und es zu schützen, noch einmal praktisch beweisen.
Dann appellierte er an die Partei, ihre heilige Pflicht vor dem Volk richtig zu erfüllen und so dem Vertrauen und der Erwartung des Volkes unbedingt gerecht zu werden.
KIM JONG UN schlug vor, einen Beschluss des Politbüros des ZK der Partei und einen gemeinsamen Befehl des ZK der Partei, der Zentralen Militärkommission der Partei und des Komitees für Staatsangelegenheiten zu erteilen über die aktuellen Kampfaufgaben, bis zum 10. Oktober mithilfe des großen Zusammenschlusses und der Kooperation der Armee und des Volkes, die der Führung der Partei treuergeben sind, den Aufbau der Überschwemmungsgebiete im Großen und Ganzen zu vollenden und das Leben der betroffenen Einwohner zu stabilisieren.
Auf der Sitzung des Politbüros wurde dann die Frage über die Bildung einer neuen Organisation für das langwierige staatliche Anti-COVID-System vereinbart, und wurde hervorgehoben, dass die neu gebildete Organisation ihre Befugnisse richtig ausüben und ihrer Pflicht und Rolle gerecht werden soll.
Auf der Sitzung des Politbüros wurde beschlossen, nach der Bestätigung und Garantierung des speziellen Epidemiebekämpfungsorgans die Sperre über die Frontgebiete wie der Stadt Kaesong, die wegen eines unerwarteten Vorfalls seit dem 24. Juli dauert, aufzuheben.
KIM JONG UN sagte, in den letzten mehr als 20 Sperrtagen an der Front sei eine stabile Kontrolle für Epidemiebekämpfung bestätigt, und dankte den Einwohnern des abgesperrten Gebietes, die trotz der Lebensunbequemlichkeiten den Maßnahmen der Partei und der Regierung einmütig folgten, sowie den Mitarbeitern für die soziale Sicherheit und den staatlichen Sicherheitsschutz und den Mitgliedern der roten Arbeiter- und Bauernwehr, die bei Sturzregen und Schwüle ihre Mission für die Blockade über die Gebiete verantwortungsbewusst erfüllten, im Namen der Parteiführung.
Auf der Sitzung des Politbüros hörte man sich den Bericht über die Vorbereitung für staatliche Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag der Gründung der Partei nach dem Beschluss der 5. Plenarsitzung des ZK der Partei in der 7. Wahlperiode an, überprüfte die Fragen je nach den Programmen und ergriff die nötigen Maßnahmen, um alle Feierlichkeiten auf dem höchsten Niveau als Geschenk und großes politisches Festival für den 75. Jahrestag der Parteigründung einmalig vorzubereiten.
Auf der Sitzung überprüfte und beschloss man dann die Frage der Bildung einer neuen Abteilung im ZK der Partei und legte ihre Funktion und Rolle fest.
Auf der Sitzung wurde ferner die organisatorische Frage behandelt.
Es wurden die Mitglieder des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei gewählt.
Die Genossen Kim Tok Hun und Ri Pyong Chol wurden zu den Mitgliedern des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei gewählt.
Es wurden die Mitglieder und die Kandidaten des Politbüros des ZK der Partei abberufen bzw. zugewählt.
Genosse Pak Thae Dok wurde zum Mitglied des ZK und des Politbüros des ZK der Partei zugewählt.
Die Genossen Pak Myong Sun und Jon Kwang Ho wurden zum Kandidaten des Politbüros zugewählt.
Auf Vorschlag des Politbüros des ZK der Partei hat der Vorsitzende des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK nach seiner von der Sozialistischen Verfassung verliehenen Befugnis den Vorsitzenden des Kabinetts der DVRK abberufen bzw. ernannt.
Der Vorsitzende des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK ernannte Kim Tok Hun zum Vorsitzenden des Kabinetts der DVRK.
Es wurden die stellvertretenden Vorsitzenden des ZK der Partei der Arbeit Koreas gewählt.
Es wurden die Leiter einiger Abteilungen des ZK der Partei abberufen bzw. neu ernannt.
Es wurden die Vorsitzenden der Bezirksparteikomitees neu ernannt.
Erlass des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK
Erlass des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea Nr. 01
Pyongyang, den 13. August Juche 109 (2020)
Über die Zurückberufung und Ernennung des Vorsitzenden des Kabinetts der DVRK
Das Komitee für Staatsangelegenheiten der DVRK analysierte die Fähigkeit des Kabinetts für wirtschaftliche Organisationsarbeit und beschließt folgendes:
Kim Jae Ryong wird vom Amt des Vorsitzenden des Kabinetts der DVRK zurückberufen.
Kim Tok Hun wird zum Vorsitzenden des Kabinetts der DVRK ernannt.
KIM JONG UN,
Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK
Offizielle Mitteilung der 16. Sitzung des Politbüros des ZK der PdAK in der 7. Wahlperiode
Offizielle Mitteilung der 16. Sitzung des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas in der 7. Wahlperiode
Auf der 16. Sitzung des Politbüros des ZK der PdAK in der 7. Wahlperiode wurden die Mitglieder des Präsidiums des Politbüros, Mitglieder und Kandidaten des Politbüros des ZK der Partei gewählt.
Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei
Kim Dok Hun und Ri Pyong Chol
Mitglied des Politbüros des ZK der Partei
Pak Tae Dok
Kandidaten des Politbüros des ZK der Partei
Pak Myong Sun und Jon Kwang Ho
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